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Justitias stumpfes Schwert?, Fachbücher von Christian Michael Müller
Darf ein Rechtsstaat ein verwaltungsgerichtliches Urteil einfach aussitzen? Christian Michael Müller beantwortet diese Frage mit einem klaren Nein und zeigt jedoch, dass das bestehende Vollstreckungsrecht diesem Anspruch nicht zuverlässig genügt. Insbesondere bei der Durchsetzung unvertretbarer behördlicher Handlungspflichten, die sich vorrangig nach § 172 VwGO bemisst, bleibt Justitias Schwert in der Praxis allzu oft stumpf. Der Fokus der Arbeit liegt auf der historischen und teleologischen Analyse dieser Vorschrift sowie ihres Zusammenspiels mit der zivilprozessualen Zwangsvollstreckung. Müller gelangt zu dem Ergebnis, dass eine konsequente Auslegung der lex lata im Lichte der verfassungs- und unionsrechtlichen Vorgaben bereits effektive Beugemittel bis hin zur Zwangshaft gegen verantwortliche Amtsträger eröffnet. Darüber hinaus entwickelt er konkrete Vorschläge für eine Neufassung des § 172 VwGO unter Einbeziehung rechtsvergleichender Erkenntnisse aus Frankreich, Spanien und England.
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